Anwalt für Arbeitsrecht im Exzenterhaus Bochum & Hagen

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Corona und Arbeitsrecht - das Wichtigste in Kürze zum Thema

 

# Schulschließung und KiTa-Schließung:

 

- Grundsätzlich gibt es keinen Anspruch auf unbegrenzte bezahlte oder unbezahlte Freistellung, auch wenn Schulen und KiTas geschlossen haben und die Großeltern etc. als Betreuungsperson ausscheiden.

 

- Gegebenenfalls gibt es vorübergehend, wobei der Zeitraum einzelfallabhängig ist,  Fortzahlung des Gehalts wegen persönlicher, vorübergehender und unverschuldeter Verhinderung an der Dienstleistung gem. § 616 BGB - hierauf sollten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer verständigen, auch wenn im Arbeitsvertrag die Anwendung des § 616 BGB ausgeschlossen wurde.

 

- Für die Zeit danach sollte man gemeinsame Lösungen finden wie Homeoffice (falls möglich), unbezahlte Freistellung (falls für den Arbeitnehmer machbar), Überstundenabbau oder Gewährung bezahlten Urlaubs.

 

- Der Arbeitgeber sollte insbesondere im Blick haben, dass die AU-Meldung vereinfacht wurde und an einer konstruktiven Lösung interessiert sein. Der Arbeitnehmer sollte nicht vergessen, dass die derzeitige Situation für "seinen Brötchengeber" durchaus existenzgefährdend sein kann.

 

# Kurzarbeit / Kurzarbeitergeld:

 

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt:

 

- Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein.

 

- Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.

 

- Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich.

 

- In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

 

# Entgeltfortzahlung im Quarantänefall:

 

Steht der Arbeitnehmer nur zur Beobachtung unter Quarantäne ohne erkrankt zu sein, so ist er nicht arbeitsunfähig im Sinne des Entgeltfortzahlungsgesetzes, es liegt also auch kein Fall der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall vor. Sofern der Arbeitnehmer dann seiner Arbeitsverpflichtung während dieser Zeit nicht nachkommen kann, könnte sich ein Anspruch zum Beispiel aus § 616 BGB ergeben, wenn und soweit die Anwendbarkeit dieser Vorschrift nicht arbeits- oder tarifvertraglich ausgeschlossen ist. Findet § 616 BGB aus den genannten Gründen keine Anwendung, so findet sich eine Sonderregelung in § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Für den Fall, dass ein Mitarbeiter an einem Virus erkrankt ist und die Gesundheitsbehörde deswegen ein Tätigkeitsverbot/ eine Quarantäne verhängt, erhält der Betroffene eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). Diese Entschädigung ist zunächst vom Arbeitgeber zu zahlen und wird auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet. Die Entschädigung entspricht der Höhe und Dauer der Zahlung der normalen gesetzlichen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.

 

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Arbeitsrecht aktuell

 

Kurzarbeit

 

 

Die Anwaltskanzlei Atmaca in Bochum und seit Juni 2019 auch in Hagen bietet Ihnen seit 2015 eine umfassende, persönliche und kostentransparente Rechtsberatung, gibt präzise Entscheidungshilfen und vertritt effektiv Ihre Interessen vor Gericht.

 

Der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt im Arbeitsrecht. Rechtsanwalt Atmaca arbeitete bei der Bundesagentur für Arbeit und als Rechtsschutzsekretär bei der Gewerkschaft ver.di Bezirk Mittleres Ruhrgebiet und  absolvierte 2017 erfolgreich die Fachanwaltsausbildung Arbeitsrecht am Deutschen Anwaltsinstitut. Seit 2018 unterstützt er die Kanzlei ALEGOS in Hagen und Frankfurt am Main in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten https://www.alegos.de/ Er berät bzw. vertritt sowohl Arbeitnehmer als auch kleine und mittelständische Unternehmen.

 

Auf den folgenden Seiten erhalten Sie Informationen über den Werdegang von RA Atmaca, eine Übersicht über die Tätigkeiten im Einzelnen sowie aktuelle Rechtsprechung.

 

Die Kanzlei befindet sich im Exzenterhaus Bochum, Universitätsstr.60, 44789 Bochum. Sie erreichen die Kanzlei bequem mit der U35, Haltestelle Oskar-Hoffmann-Straße - nur eine Station vom Hauptbahnhof entfernt direkt unter dem Exzenterhaus.

 

Seit Juni 2019 heute können Sie zudem eine persönliche Rechtsberatung auch am neuen Standort Hagen (Schwenke Zentrum in Hauptbahnhofnähe) vereinbaren.

 

Vereinbaren Sie einfach telefonisch einen Termin, um in einem ersten persönlichen Beratungsgespräch Ihre Rechtsangelegenheit vertrauensvoll zu erörtern. Sie haben zudem die Möglichkeit, Ihr Anliegen per E-Mail mitzuteilen; die Kanzlei nimmt umgehend Kontakt mit Ihnen auf.

 

 

 

 

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